Dipl.-Ing. Rainer Zinken-Sommer
- Patentanwalt - Trademark Attorney -
zugelassener Vertreter vor dem
Deutschen Patent- und Markenamt, München
Europäischen Patentamt, München
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Alicante
Dienstleistungen
- Beratung in allen Fragen des nationalen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Geschmacksmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Lizenzrechtes
- Durchführung von Schutzrechtsrecherchen aller Art, automatisierte und speziell auf jeden Mandanten zugeschnittene Patentinformation, Schutzrechtsüberwachung
- schutzrechtliche Begleitung kompletter Projekte (Vertragsgestaltung, Rechtsmängelfreiheit des Projektergebnisses, strategische Ausrichtung)
- Gutachten aller Art zu gewerblichen Schutzrechten
- Ausarbeitung, Hinterlegung, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechtsanmeldungen / Schutzrechten auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern
- Beratung von Arbeitnehmern/-gebern in Fragen des Arbeitnehmererfindergesetzes(ArbEG) bzgl. Inanspruchnahmen, Freigaben, Incentive-Vergütungen, Vergütungsberechnungen etc.
- Verwaltung von Schutzrechtsanmeldungen / Schutzrechten, insbesondere Gebührenüberwachung, fristgerechte Zahlung von amtlichen Gebühren im In- und Ausland
- Durchführung von Einspruchs-, Widerspruchs-, Beschwerde- und Gerichtsverfahren (Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren) gegen störende Schutzrechte Dritter
- Verteidigung von eigenen Schutzrechten in Einspruchs-, Widerspruchs-, Beschwerde- und Gerichtsverfahren (Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren)
- Anbahnung von und Vertretung in Lizenzgeschäften
- Erstellung spezieller Vertragsvarianten zur Sicherung des eigenen Know-Hows bei F/E-, Kooperations-, Entwicklungs-, Ingenieur- und Gutachterverträgen
- Vertretung vor dem / der
- Deutschen Patent und Markenamt
- Europäischen Patentamt
- Weltorganisation für geistiges Eigentum
- Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Europäisches Markenamt)
- Bundespatentgericht
- Schiedsstelle für Arbeitnehmererfinderfragen